Am 16. Juli 2020 hat der Europäische Gerichtshof das Privacy Shield Abkommen zwischen der EU und den USA gekippt. Die Konsequenz: Personenbezogene Daten dürfen auf dieser Grundlage nicht mehr von der EU in die USA transferiert werden und auch andere zulässige Wege zur Datenübermittlung sind faktisch kaum mehr zu beschreiten.
War Datenschutz bislang ein Thema, das Kulturunterschiede zwischen Europa und den Staaten markierte, ist es nun zu einem der größten Handelshemmnisse, die es je zwischen den Kontinenten gab, geworden. Durch die Urteilsbegründung sind auch bislang gern als Ausweg genutzte Standarddatenschutzklauseln und unternehmensinterne Datenschutzvorschriften in vielen Fällen faktisch unmöglich weiter nutzbar.
Im hkp/// group Webinar „Keine Daten in die Staaten? – Datenschutz nach dem Privacy Shield Abkommen“ gaben die hkp/// group Experten Dr. Jan Dörrwächter, Holger Jungk und Michael H. Kramarsch am Donnerstag, 28. Januar 2021, Einblicke in mögliche Handlungsoptionen für Unternehmen.
Darüber hinaus stellte die Webinar-Teilnehmerin Dr. Anja Hoffmann, Wissenschaftliche Referentin des cep | Centrum für Europäische Politik und Autorin der cep-Studie „Unzulässigkeit der Datenübermittlung in die USA“, spontan alarmierende Ergebnisse zum Thema vor.